Medienspiegel vom 10.04.2011

Links auf Medienberichte, gepostet von den Moderatoren - ohne Kommentare

Medienspiegel vom 10.04.2011

Beitragvon lavcadio » So Apr 10, 2011 2:47 pm

Hinweis an Moderatoren: Bitte gerne dieses Post mit zusätzlichen Artikeln und Links ergänzen durch "Edit". Den zusätzlichen Medienlink bitte ergänzen im Format

ABC-Zeitung: ANFÜHRUNGSZEICHENTitel des ArtikelsANFÜHRUNGSZEICHEN ABSATZ
Link (kein Datum, denn das steht ja im Titel dieses Threads)

Bei Ergänzungen bitte zusätzlich eine Antwort im selben Thread erstellen, um die Aktualisierung zu dokumentieren.

Danke!


Medienspiegel vom 10.04.2011
n-tv: Icesave-Referendum erneut gescheitert - Isländer wollen nicht zahlen
Die isländische Bank Icesave brach 2008 im Zuge der Finanzkrise zusammen. 400.000 Briten und Niederländer wurden von den Regierungen ihrer Heimatländer entschädigt. Beide Länder fordern das Geld von Island zurück. Doch die Isländer lehnen ab: Zum zweiten Mal fällt ein Volksentscheid durch - jetzt zwar nicht mit einer Ablehnung von 93 Prozent. Am Ergebnis ändert das nichts.
Die Isländer haben auch bei der zweiten Volksabstimmung Schuldenrückzahlungen für die Pleitebank Icesave aus der Staatskasse abgelehnt. Wie der TV-Sender RUV in Reykjavik nach Abschluss der Stimmenauszählung berichtete, stimmten 59,8 Prozent gegen eine von der Regierung ausgehandelte Vereinbarung zur Zahlung von 3,9 Mrd. Euro an Großbritannien und die Niederlande. 40,2 Prozent sprachen sich für eine Erstattung der Icesave-Schäden aus. Zur Abstimmung in dem nordeuropäischen Inselstaat aufgerufen waren 230.000 Wahlberechtigte. Die Wahlbeteiligung war mit 75,3 Prozent sehr hoch [...]
http://www.n-tv.de/wirtschaft/Islaender ... 65471.html
Benutzeravatar
lavcadio
 
Beiträge: 7701
Registriert: Fr Okt 10, 2008 12:00 pm

Re: Medienspiegel vom 10.04.2011

Beitragvon Icelandic Gambit » Mo Apr 11, 2011 10:48 pm

Erste EFTA Reaktion auf Icesave Referendum

Icesave Referendum

11.4.2011


The Authority has taken note of the outcome of the Icelandic referendum concerning the Icesave issue. We now expect a swift answer from the Icelandic government to our Letter of Formal Notice of May last year. We will assess the government's reply before we take further steps in the case.
Unless the letter from the government contains arguments that alters our preliminary conclusions in the case, the next formal step would be to send Iceland a final warning, a Reasoned Opinion. This final warning will give Iceland two months to rectify their breach of the EEA Agreement. If Iceland continues to be in breach of the agreement, the case will be sent to the EFTA Court.

http://www.eftasurv.int/press--publicat ... er/nr/1432
Icelandic Gambit
 
Beiträge: 398
Registriert: Di Okt 21, 2008 12:00 pm
Wohnort: Nähe Stuttgart

Re: Medienspiegel vom 10.04.2011

Beitragvon k.o.pthing » Mo Apr 11, 2011 11:07 pm

Icelandic Gambit hat geschrieben:Erste EFTA Reaktion auf Icesave Referendum

Icesave Referendum

11.4.2011


The Authority has taken note of the outcome of the Icelandic referendum concerning the Icesave issue. We now expect a swift answer from the Icelandic government to our Letter of Formal Notice of May last year. We will assess the government's reply before we take further steps in the case.
Unless the letter from the government contains arguments that alters our preliminary conclusions in the case, the next formal step would be to send Iceland a final warning, a Reasoned Opinion. This final warning will give Iceland two months to rectify their breach of the EEA Agreement. If Iceland continues to be in breach of the agreement, the case will be sent to the EFTA Court.

http://www.eftasurv.int/press--publicat ... er/nr/1432


Hast Du da Einblick, ob denn der Bruch des EEA-Agreements auf die Nichteinschaltung des Einlagensicherungsfonds bezogen ist? Das wäre dann nämlich auch für uns sehr interessant.
    k.o.pthing
     
    Beiträge: 4072
    Registriert: So Okt 12, 2008 12:00 pm
    Wohnort: Wuppertal

    Re: Medienspiegel vom 10.04.2011

    Beitragvon Icelandic Gambit » Di Apr 12, 2011 1:31 am

    Hallo k.o.pthing

    ja, hier der Brief den die EFTA Aufsichtsbehörde im Mai 2010 an Island geschrieben hat.
    http://www.eftasurv.int/press--publicat ... et/nr/1388
    http://www.eftasurv.int/media/internal- ... cesave.pdf

    Der Brief bezieht sich auf Einlagensicherung und Diskriminierungsverbot.
    Unter Punkt 4 (Seite 6 bis 15) gibt die EFTA eine Einschätzung ab.


    Teaser:
    ....
    4.4 Non-discrimination
    When taking the emergency measures in response to the banking crisis in October 2008,
    the Icelandic Government made a distinction between depositors in domestic branches and
    depositors in foreign branches. As a result of the domestic deposits being moved over to
    the new banks, domestic depositors were covered in full, above and beyond what is
    required by Article 7(1) of Directive 94/19/EC, whereas the foreign depositors did not
    even enjoy that minimum guarantee.
    ....
    Icelandic Gambit
     
    Beiträge: 398
    Registriert: Di Okt 21, 2008 12:00 pm
    Wohnort: Nähe Stuttgart

    Re: Medienspiegel vom 10.04.2011

    Beitragvon k.o.pthing » Di Apr 12, 2011 8:29 am

      Ok, dann haben wir denselben Kenntnisstand. Mir war der Bezug zu dem 11 Monate alten Schreiben nicht offensichtlich...

      Interessant ist ja, dass die isländischen Gegner des Icesave-Abkommens genau dieselbe Kritik haben:
      Dass nämlich nicht die Einlagensicherung als der EEA-rechtlich vorgesehene Partner die Regelung übernommen hat (und dann schauen muss, wo die das Geld herbekommt, z.B. von der Isländischen Regierung die dem TIF dann einen mit selbst im Ausland aufgenommenen Geld Kredit gewährt und somit auf lange Sicht den schon wieder profitablen Privatbanken die Finanzierung auferlegt).
      Wenn man allerdings weiß, dass der TIF in Island aus genau einer (in Zahlen: 1) ständigen Mitarbeiterin besteht, die zudem nur eine halbe Stelle hat, kann man die Hilflosigkeit der isländische Regierung ob dieses Umstandes nachvollziehen.

      Zudem haben noch andere Akteuere "an diesem Rad gedreht": Die gewählte Lösung bedeutet, dass im Landsbanki-Topf noch Geld für die Internationalen Großgläubiger überbleibt und nicht sämtliches Restvermögen an den TIF überwiesen werden muss.

        k.o.pthing
         
        Beiträge: 4072
        Registriert: So Okt 12, 2008 12:00 pm
        Wohnort: Wuppertal

        Re: Medienspiegel vom 10.04.2011

        Beitragvon lavcadio » Di Apr 12, 2011 10:09 am

        "[...] dass im Landsbanki-Topf noch Geld für die Internationalen Großgläubiger überbleibt und nicht sämtliches Restvermögen an den TIF überwiesen werden muss. "

        Konkretisierung: Die isl. Bevölkerung sieht mit ihrem Nein zum bisherigen Icesave-Übereinkommen dass zuerst(!) die Bank selbst ihre Schulden begleicht und nicht -sozusagen pauschal- der Steuerzahler in Regress genommen werden soll. Durchaus verständlich. Allerdings ist das Verhältnis Ja/Nein der isl. Bevölkerung doch als eher knapp zu bezeichnen, heisst: 58 gegen 42 Prozent für die von der Regierung ausgehandelte Schuldentilgung. Zur Erinnerung: Bei der ersten Volksabstimmung waren noch 93 Prozent dagegen.

        Man darf sich mal fragen wie hier in Deutschland eine solche Abstimmung ausginge. Es gibt bestimmt einige Fragen, wo eine befragte Deutsche Bevölkerung ablehnend reagieren würde: Zum Beispiel bei Banken- und anderer Gläubiger-Stützungen (siehe EU). Hier steht die Mehrheit der Bevölkerung sicherlich gegen die Meinungen der bürgerlichen Parteien. Aber wir werden ja garnicht erst gefragt. Auch ein Weg.

        Spannend an der Sache ist daß nun (hoffentlich und endlich) die Fragen durch die EU-Gerichtsbarkeit geklärt werden. Und ähnlich Icesave geht es allen ehemaligen Kaupthing-Edge-Kunden die unterhalb der Einlagensicherung lagen.
        Benutzeravatar
        lavcadio
         
        Beiträge: 7701
        Registriert: Fr Okt 10, 2008 12:00 pm


        Zurück zu Medienspiegel

        Wer ist online?

        Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast